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29. Apr. 2026, 03:14

Kapitalismus vs. Demokratie
– Mittwoch, 18. Mai um 20:15 Uhr live

Unsere Bildungsarbeit geht weiter: Morgen treffe ich Robert Cibis in Berlin, um über die prinzipielle Unvereinbarkeit von Kapitalismus und Demokratie zu sprechen. Die Herrschaft der Besitzenden schliesst die Herrschaft des Volkes aus, so meine Analyse. Wie konnte der Neoliberalismus die Oberhand gewinnen? Wird er enden?

Ich freu mich auf das Gespräch.

Hier könnt ihr live dabei sein:

▶️ YouTube: https://youtu.be/M707kQEV9lA
▶️ OvalPublic: https://ovaltube.codinglab.ch/w/vretrzx4R9Qhsw8RwLF3xc

Bis dahin,

Euer Marius

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29. Apr. 2026, 03:14

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Reality-Check – Bündnis90/Die Grünen: Aufgabe des Pazifismus
von Jasper Bennink – Auszug:

„Das vorliegende Beispiel der Waffenlieferungen zeigt wieder einmal sehr deutlich, wie wenig Verlass auf die Wahlprogramme ist. Ein neuartiger Aspekt daran ist, dass die Grünen ihre Position nicht wie üblich in Folge eines Koalitionskompromisses einbüßen, sondern sie seit der Regierungsbeteiligung selbständig aufgeben und lautstark das Gegenteil von dem fordern, wofür sie sich haben wählen lassen."

➠ https://www.democracy-deutschland.de/blog/2022/05/20/realitycheck-buendnis90-die-gruenen-aufgabe-des-pazifismus/

#RealityCheck

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DEMOCRACY App

29. Apr. 2026, 03:14

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Transparente Demokratie

Mittwoch, 04.05.2022, 21:00 UHR

Wir freuen uns sehr, gemEINSam mit Marius, dem Initiator der DEMOCRACY App über dieses wichtige Thema ins Gespräch zu kommen.

Marius wird mit uns darüber reden, wie wir mithilfe der DEMOCRACY App unser eigenes Bundestagsmandat ausüben können, was es – am erfolgreichen Beispiel der Impfpflicht – bringen kann, basisdemokratischen Druck auf seine Vertreter auszuüben und warum die Initiative trotzdem keine Daten über Dich sammelt.

Wir sind gespannt auf den Austausch mit Marius und freuen uns natürlich auf eine rege Teilnahme.

Hier gelangst Du zur App:

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➠ https://play.google.com/store/apps/details?id=de.democracydeutschland.app
➠ https://www.democracy-deutschland.de/

Hier kannst Du der Gruppe beitreten:
https://t.me/SprechenWirGemEINSamJetzt

➙ https://t.me/jetztgemeinsamstark

DEMOCRACY App

29. Apr. 2026, 03:14

🎥 Video

DEMOCRACY App - Ein Erklärfilm

DEMOCRACY ist ein politisches Werkzeug für alle, die sich mehr Transparenz und Teilhabe wünschen.

🔎 Worum geht es bei DEMOCRACY?

Verfolge Gesetzesvorlagen und -entscheidungen.
Stimme selbst über die Vorgänge ab, als wärst Du Bundestagsabgeordnete/r.
Vergleiche Dein Abstimmungsverhalten mit der Community und dem Bundestag.
Stärke Deinen politischen Einfluss.

🔐 Datenschutz

Wie und worüber Du abstimmst, wird einzig auf Deinem Handy gespeichert und nur anonymisiert an unsere Server übertragen. Eine kommerzielle Nutzung Deiner Daten findet nicht statt. Mehr Informationen dazu in unserer https://www.democracy-deutschland.de/#!datenschutz.

💸 Spenden

Wir finanzieren unsere unabhängige, überparteiliche und nicht-kommerzielle Arbeit zu 100% über Spenden. Deine finanzielle Unterstützung hilft uns, die https://www.democracy-deutschland.de/#!donate zu decken. Pate kannst du schon ab https://donorbox.org/democracy-app werden.

📯 Verbreitung

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29. Apr. 2026, 03:14

❌ Impfpflicht? Keine Impfpflicht? Altersbezogene Impfpflicht? – Einordnung des jüngsten Wirrwarr der Politik

von Marius Krüger

Die beiden Abgeordnetengruppen, die im Bundestag für eine Impfpflicht werben, haben sich https://www.rnd.de/politik/impfpflicht-neuer-antrag-sieht-kompromiss-aus-ue18-und-ue30-vor-DKAPD6IJUFCG7PC7X5BBA73WRM.html auf einen Kompromiss für einen gemeinsamen Antrag geeinigt.

Dieser Kompromiss bedeutet eine definitive Impfpflicht für alle 50-jährigen ab 01.10. und eine mögliche Impfpflicht auf Vorrat für alle 18-jährigen ab 01.10.

Trotz gemeinsamer Sache gegen Artikel 1, bringen es beide Abgeordnetengruppen zusammen nur auf 282 Mandate – eine Mehrheit ist nominell erst mit 368 Sitzen erreicht. Damit steht und fällt die Impfpflicht im Bundestag am 07. April mit dem Abstimmungsverhalten der CDU. Enthält sie sich, ist die Impfpflicht beschlossene Sache. Stimmt sie dagegen, ist die Impfpflicht vorerst abgewendet.

Die gesamte Einordnung findet ihr im Video.

➠ https://youtu.be/6e5uWYjANys

📯 Leite das Video gerne an alle Deine Kontakte weiter, die durch die neusten Meldungen verwirrt waren!

20,600

DEMOCRACY App

29. Apr. 2026, 03:14

🎥 Video

❌ Bundestag Live – Sars-Cov-2-Impfpflicht abgelehnt

Soeben wurde das Ergebnis zur Namentlichen Abstimmung über die Impfpflicht in der Ausschussfassung ( https://dserver.bundestag.de/btd/20/013/2001353.pdf) als Kombination aus https://democracy-app.de/gesetzgebung/284990/gesetz-zur-aufklaerung-beratung-und-impfung-aller-volljaehrigen-gegen-sars-cov-2-sarscovimpfg & https://democracy-app.de/gesetzgebung/285168/gesetz-zur-einfuehrung-einer-verpflichtenden-impfberatung-fuer-erwachsene-und-einer-altersbezogenen-impfpflicht-ab-50-jahren-unter-vorbehalt-gegen-das-coronavirus-sars-cov-2 verlesen:

Abgegebene Stimmen: 683
Dafür: 296 Abgeordnete
Dagegen: 378 Abgeordnete
Enthaltungen: 9 Abgeordnete

Damit ist die Sars-Cov-2-Impfpflicht vorerst abgelehnt.

📯 Teile dieses Video gerne mit Deinen Kontakten!

Hinweis via

15,300

DEMOCRACY App

29. Apr. 2026, 03:14

Schwere Waffenlieferungen in die Ukraine

Der Deutsche Bundestag hat heute, am 28.04.2022, mit der Mehrheit von CDU/CSU, SPD, Grünen und FDP beschlossen, schwere Waffen in die Ukraine zu liefern. Der dazugehörige Antrag https://dserver.bundestag.de/btd/20/015/2001550.pdf ist erst gestern veröffentlicht worden.

➠ https://www.bundestag.de/parlament/plenum/abstimmung/abstimmung?id=771

Auch wenn unsere Community-Abstimmung im Vorhinein damit unterminiert wurde, kann unter Verwendung des Suchbegriffs „20/1550“ auch im Nachhinein noch abgestimmt werden.

➠ https://democracy-app.de/antrag/287154/frieden-und-freiheit-in-europa-verteidigen-umfassende-unterstuetzung-fuer-die-ukraine

Hinweis via

5,150

DEMOCRACY App

29. Apr. 2026, 03:14

📷 Photo

❌ Hinweis zur Abstimmung über die Impfpflicht – Noch 2 Wochen / Jede Stimme zählt!

Nachdem die Impfpflicht am 17. März im Bundestag erstdiskutiert wurde, findet die Abstimmung frühestens in KW 14 ab dem 07. April 2022 statt. Dies ist dem Fehlen des Punktes Impfpflicht gegen SARS-CoV-2 auf der https://www.bundestag.de/tagesordnung zu entnehmen.

Für uns heißt das: Wir haben mehr Zeit als gedacht!

Verbreite diesen Hinweis bitte an alle, die Probleme mit der Abstimmung hatten, damit sie ihre Stimme noch wahrnehmen können.

Jede Stimme ist wichtig und zählt!

➠ https://www.rubikon.news/artikel/jede-stimme-zahlt

Marius von DEMOCRACY

22,800

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29. Apr. 2026, 03:14

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❌ Pläne für Impfpflicht ab 18 Jahren gescheitert – altersbezogene Impfpflicht ab 50 Jahren droht

Die Corona-Impfpflicht ab 18 Jahren findet nach SPIEGEL-Informationen im Bundestag keine Mehrheit – Auszug:

„Weil sich im Parlament keine Mehrheit für die unter anderem von [...] Gesundheitsminister Karl Lauterbach präferierte Variante abgezeichnet hat, setzen die bisherigen Verfechter nun auf eine Impfpflicht für die über 50-Jährigen. In Regierungskreisen werden die Chancen für ein solches Modell als gut eingeschätzt.“ ➠ https://www.spiegel.de/politik/deutschland/coronapandemie-plaene-fuer-corona-impfpflicht-ab-18-jahren-sind-gescheitert-a-6e6e5d77-8943-4c43-92e0-8f449324ee03

Auch wenn die Nachricht für die meisten sicherlich emotional erleichternd wirkt, stellt eine Impfpflicht ab 50 Jahren die Subjektqualität vom älteren Teil der Bevölkerung immer noch prinzipiell in Frage und macht sie zum bloßen Objekt staatlichen Handelns.

Mit der DEMOCRACY App ist unter Verwendung des Suchbegriffs „20/954“ die Abstimmung über die altersbezogene Impfpflicht möglich.

Also, auf gehts! Jede Stimme ist wichtig und zählt!

Marius von DEMOCRACY

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29. Apr. 2026, 03:14

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Jede Stimme zählt

Im Rubikon-Exklusivinterview erläutert der DEMOCRACY-Gründer Marius Krüger, dass jeder Bürger konkret dazu beitragen könne, die eigene Meinung bezüglich der aktuell verhandelten und alle Menschen betreffenden Impfpflicht öffentlichkeitswirksam kundzutun.

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