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20. Mai 2026, 18:21

Die „Woche der Meinungsfreiheit“ zelebriert Robert Habeck und den Kampf gegen „Desinformation“
14. 04. 2026 | Scheinbar passend zur „Woche der Meinungsfreiheit“ mit dem Motto „Was ist wahr?“ erscheint am 4. Mai mein Buch „Der Wahrheitskomplex: Wie NGOs im Staatsauftrag unerwünschte Meinungen bekämpfen“. Tatsächlich ist jedoch meine Lesung daraus ein Fremdkörper in einem Veranstaltungsreigen, der nicht die Meinungsfreiheit, sondern deren angebliche Grenzen und Gefahren betont.
https://norberthaering.de/propaganda-zensur/woche-der-meinungsfreiheit/

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20. Mai 2026, 18:21

China macht es vor: Effektive elterliche Aufsicht statt allgemeiner Ausweispflicht im Internet ist möglich
18. 04. 2026 | Die EU hat eine Alterskontroll-App vorgestellt, mit der alle EU-Bürger künftig gegenüber Online-Seiten und -Diensten ihr Alter nachweisen sollen. Vorbild ist die Covid-App, die half, Ungeimpfte vom sozialen Leben auszuschließen. Obwohl es angeblich um Kinder- und Jugendschutz gehen soll, werden bekannte Möglichkeiten, effektive elterliche Aufsicht zu ermöglichen, konsequent ignoriert. China macht es vor.
https://norberthaering.de/propaganda-zensur/eu-alters-app/

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20. Mai 2026, 18:21

Aufruf zur Unterstützung der Berliner Erklärung zur Meinungsfreiheit
Auf Initiative des deutsch-schweizerischen Bündnisses für Redefreiheit haben rund 160 Wissenschaftler, Juristen, Publizisten und Kulturschaffende als Initiatoren und Erstunterzeichner die „Berliner Erklärung“ zur Verteidigung der Meinungsfreiheit verabschiedet. Ich gehöre zu den Erstunterzeichnern. Sie können die darin erhobenen Forderungen mit ihrem Namen unterstützen.
https://norberthaering.de/propaganda-zensur/berliner-erklaerung/

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20. Mai 2026, 18:21

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20. Mai 2026, 18:21

Die Plattform „frei statt smart – Gemeinsam für Digitalfreiheit“ geht an den Start
Wer die Regierungsmaxime „Digital-only“ nicht als Verheißung sondern als Bedrohung für unser selbstbestimmtes Leben begreift, wer die von oben verordnete Digitalisierung des Bezahlens, der Gesundheitsversorgung und des Unterrichts nicht länger hinnehmen will, findet auf der Plattform „frei statt smart“ Gleichgesinnte, Tipps und Inspiration.
https://norberthaering.de/news/frei-statt-smart/

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20. Mai 2026, 18:21

US-Außenministerium verpflichtet sich in gerichtlichem Vergleich zum Verzicht auf Zensurinstrumente
Zwei Magazine und der Staat Texas hatten das US-Außenministerium unter Joe Biden wegen staatlich geförderter Zensur verklagt. Nun hat das Ministerium unter Donald Trump einem Vergleich zugestimmt, der es dem MInisterium zehn Jahre lang verbietet, digitale Technologien einzusetzen oder zu fördern, die dazu dienen, von der Meinungsfreiheit geschützte Äußerungen zu unterdrücken oder faktenzuchecken.
https://norberthaering.de/propaganda-zensur/us-aussenministerium-vergleich/

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20. Mai 2026, 18:21

Videobotschaft von Hüseyin Dogru
3. 04. 2026 | Der von der EU wegen seiner unbequemen Berichterstattung über den Völkermord in Palästina und die Unterdrückung des palästinensischen Protests in Deutschland sanktionierte Berliner Journalist Hüseyin Dogru hat sich mit einer zweiminütigen Videobotschaft auf X für die vielen Untersützungsangebote bedankt. Er gibt darin bekannt, dass derzeit deutsche und europäische Politiker eine Solidaritätskampagne aufbauen, um das Sanktionsregime zu Fall zu bringen. Dieser Kampagne werde man sich bald anschließen können. Vorbild dürfte die erfolgreiche Free-Assange-Kampagne sein.|
https://norberthaering.de/news/videobotschaft-von-hueseyin-dogru/

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20. Mai 2026, 18:21

Berliner CDU will mit Bundesratsinitiative gegen das Bargeld vorgehen
6. 04. 2026 | Die CDU-geführte Regierung Berlins arbeitet laut Bild an einer Bundesratsinitiative, die alle Händler und Dienstleister verpflichten soll, digitale Bezahlverfahren zu akzeptieren. Die Partei, die gern behauptet, für bürgerliche und wirtschaftliche Freiheiten zu stehen, will die Vertragsfreiheit nicht akzeptieren, wenn ein Kioskinhaber sich entscheidet, nur Bargeld zu akzeptieren.
https://norberthaering.de/news/cdu-berlin-gegen-bargeld/

18,900

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20. Mai 2026, 18:21

Mexikos Regierung erklärt dem Bargeld den Krieg
8. 04. 2026 | Mexikos Regierungschefin Claudia Shienbaum hat angekündigt, dass sie mit Zwangsmaßnahmen dafür sorgen will, dass die Mexikaner mehr digital bezahlen. Als ersten Schritt will sie Barzahlungen in „strategischen Sektoren“ verbieten. Anfangen will sie mit Tankstellen und Mautstellen.
https://norberthaering.de/news/mexikos-war-on-cash/

5,080

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20. Mai 2026, 18:21

Arme Texaner dürfen sich von ihrer Stütze keine Süßigkeiten und Softdrinks mehr kaufen
Der Gouverneur von Texas, der Republikaner Greg Abbott, hat angekündigt, dass ab 1. April die Lebensmittelmarken (SNAP), die arme Texaner erhalten, nicht mehr zum Kauf von süßen Getränken und Süßigkeiten verwendet werden dürfen. Damit will Abbott „die Gesundheit und Wohlfahrt der Texaner verbessern“.
https://norberthaering.de/bargeld-widerstand/texas-food-stamps/

4,000

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6. Mai 2026, 04:52

Karsten Wildberger: Vom Datenmissbrauchs-Bock bei MediaMarkt zum Digitalgärtner Deutschlands?
In Läden von MediaMarktSaturn müssen Käufer Namen und Adresse angeben, offenbar schon seit einigen Jahren. Die Praxis ist datenschutzrechtlich fragwürdig. Pikanterweise zeichnete Digitalminister Karsten Wildberger von 2021 bis 2025 verantwortlich für MediaMarktSaturn und damit mutmaßlich für diese übergriffige Praxis. Die zuständige Datenschutzbehörde mauert.
https://norberthaering.de/news/karsten-wildberger-mediamarkt/

4,230

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6. Mai 2026, 04:52

506 Euro für eine fünfköpfige Familie: Das sagt die Bundesbank zu den Grundbedürfnissen eines von der EU für vogelfrei erklärten Journalisten
26. 03. 2026 | Die Bundesbank ist Aufseherin über die von der EU eingefrorenen Vermgögenswerte und Bankkonten des unbotmäßigen Journalisten Hüseyin Doğru. Sie gestattet ihm Zugriff auf 506 Euro seines Geldes pro Monat um Grundbedürfnisse zu decken. Doğru und seine Frau haben drei Kinder, zwei davon Babys. Ich habe die Bundesbank gefragt, nach welchen Maßstäben sie diese Summe für das Existenzminimum berechnet hat, die etwa ein Viertel des Regelbedarfs einer fünfköpfigen Familie beträgt.
https://norberthaering.de/propaganda-zensur/bundesbank-zu-dogru/

11,900

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6. Mai 2026, 04:52

Britische Regierung entwickelt Echtzeit-Kontaktverfolgungssystem für die nächste Pandemie
Die britische Regierung gibt mehr als eine Milliarde Euro für die Entwicklung eines Kontaktverfolgungssystems für die nächste Pandemie und für das Einlagern von Schutzausrüstung aus. Außerdem arbeitet sie an einem Pandemiegesetz, das flexible Maßnahmen je nach Art der Pandemie ermöglichen soll.
https://norberthaering.de/news/gb-pandemieplan/

4,470

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6. Mai 2026, 04:52

Jetzt muss man sich schon beim Kauf von elektronischen Geräten erkennungsdienstlich behandeln lassen
Die Überwachungswut nimmt fast schon hysterische Züge an. Bei MediaMarktSaturn muss man bereits beim Kauf von elektronischen Geräten zum Preis von 900 Euro zwingend Namen und Adresse angeben, weil sich angeblich nur so verhindern lässt, dass schlimme Dinge passieren.
https://norberthaering.de/news/mediamarktsaturn/

18,700

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6. Mai 2026, 04:52

EU-Parlament bewegt sich auf Bargeldannahmepflicht zu
15. 03. 2026 | Im aktuellen Entwurf der geplanten Euro-Bargeldverordnung sieht der Wirtschafts- und Währungsausschuss des EU-Parlaments ein Verbot von „Kein-Bargeld“-Schildern und ähnlichen einseitigen Ausschlüssen der Bargeldannahme durch Geschäfte und Behörden vor. Über 300.000 Unterschriften und diverse Briefaktionen von Bargeldfreunden könnten gefruchtet haben.
https://norberthaering.de/news/eu-parlamentsausschuss-bargeld/

11,800

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6. Mai 2026, 04:52

Stadtbücherei Kempten nimmt Mahngebühren von 25 Cent von Kindern nur in digitaler Form an
13. 03. 2026 | Eine einwöchige Verspätung der Rückgabe von Medien für Kinder kostet in der Stadtbücherei Kempten 25 Cent. Will das Kind diese Gebühr jedoch bezahlen und hat keine Kredit-, Giro- oder Debitkarte zur Hand, so geht das nicht. Denn die Bücherei nimmt kein Bargeld an. Auch in anderen Bibliotheken, z. B. in München, wird das so gehandhabt Ein Kind, das diese Erfahrung macht, wird die These, der Staat wolle das Bargeld abschaffen, eher nicht für eine (antisemitische) Verschwörungstheorie halten, auch wenn der öffentlich-rechtliche Rundfunk das hartnäckig behauptet.|
https://norberthaering.de/news/stadtbuecherei-kempten-bargeld/

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6. Mai 2026, 04:52

Stadtbücherei Kempten nimmt Mahngebühren von 25 Cent von Kindern nur in digitaler Form an
Eine einwöchige Verspätung der Rückgabe von Medien für Kinder kostet in der Stadtbücherei Kempten 25 Cent. Will das Kind diese Gebühr jedoch bezahlen und hat keine Kredit-, Giro- oder Debitkarte zur Hand, so geht das nicht. Denn die Bücherei nimmt kein Bargeld an. Auch in anderen Bibliotheken, z. B. in München, wird das so gehandhabt Ein Kind, das diese Erfahrung macht, wird die These, der Staat wolle das Bargeld abschaffen, eher nicht für eine (antisemitische) Verschwörungstheorie halten, auch wenn der öffentlich-rechtliche Rundfunk das hartnäckig behauptet.
https://norberthaering.de/news/stadtbuecherei-kempten-bargeld/

5,140

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6. Mai 2026, 04:52

Wenn Wetterfrösche Politik machen, wird es heiß
Viele Mainstream-Medien erschreckten uns am 10. März mit der Botschaft, dass der Februar die fünfhöchste globale Temperatur der jüngeren Erdgeschichte aufwies. Kein Wort davon, dass die Februar-Temperatur zwei Jahre in Folge gesunken ist. Steigt die Temperatur mehrmals, wird uns das regelmäßig mitgeteilt. Die gleichgerichtete Lückenberichterstattung folgt einem System.
https://norberthaering.de/propaganda-zensur/copernicus/

4,070

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19. Apr. 2026, 05:37

Das Radwege-für-Peru-Syndrom, oder warum die Bundesregierung Projektberichte der sogenannten Entwicklungshilfe geheim hält
2. 03. 2026 | Thilo Bode, ehemaliger Chef von Foodwatch und Greenpeace und früherer Entwicklungshelfer, verklagt die Bundesregierung auf Offenlegung von Projektberichten der Entwicklungshilfe. Diese gibt das zuständige Ministerium nur stark geschwärzt heraus. Bode moniert, dass man aus diesen geschwärzten Berichten nichts über die Wirksamkeit der Maßnahmen ableiten könne. Seit der Debatte um die aus Deutschland mit über 40 Mio. Euro geförderten Radwege in Peru steht die sogenannte Entwicklungshilfe unter starkem Rechtfertigungsdruck.
https://norberthaering.de/news/klage-von-thilo-bode/

5,230

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19. Apr. 2026, 05:37

Das Manifest von OFF, einer internationalen Bewegung gegen die digitale Demenz
7. 03. 2026 | Eine internationale Bewegung namens OFF (AUS) mit Zentrum in Spanien will erreichen, dass Politik, Gesellschaft und Bürger aufhören, sich immer tiefer in die Abhängigkeit von digitalen Technologien zu begeben, die sie weder verstehen noch beherrschen. Hier dokumentiere ich das OFF-Manifest.
https://norberthaering.de/news/off-manifest/

4,900

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19. Apr. 2026, 05:37

Der Bundesgerichtshof und das Grundgesetz zur Klarnamenpflicht
Bundeskanler Friedrich Merz hat sich für eine Klarnamenpflicht im Internet ausgesprochen. Der Bundesgerichtshof hat sich in einem Urteil von 2009 sehr deutlich zu Verfassungsmäßigkeit einer Identifizierungspflicht im Internet geäußert.
https://norberthaering.de/propaganda-zensur/klarnamenspflicht/

4,740

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8. Apr. 2026, 09:44

Warken will Freiwilligkeit der elektronischen Patientenakte aushebeln
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken hat Pläne für die elektronische Patientenakte (ePA) vorgestellt, die mit der versprochenen Freiwilligkeit der ePA unvereinbar sein dürften. Sie soll zentrales Element des geplanten Primärversorgungssystem werden.
https://norberthaering.de/news/warken-epa/

3,910

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8. Apr. 2026, 09:44

371 Computerwissenschaftler warnen vor Altersprüfungen im Internet
2. 03. 2026 | Vor gefährlichen Nebenwirkungen von Alterskontrollen als Zugangsschranke im Internet warnen 371 Computerwissenschaftler und Cyber-Sicherheitsexperten aus 30 Ländern als Erstunterzeichner in einer öffentlichen Erklärung. Sie fordern die Politik dazu auf, stattdessen das Problem an der Wurzel zu packen, nämlich den „algorithmischen Praktiken“ der Netzwerke und dem Fehlen geeigneter Instrumente für die Eltern.
https://norberthaering.de/propaganda-zensur/371-computerwissenschaftler/

4,160

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8. Apr. 2026, 09:44

Musk will Epstein-Skandal aufklären helfen, http://X.com/ unterdrückt derweil die Diskussion um die Hintergründe des Verbrechens
Ich habe den KI-Assistenten von http://X.com/ gefragt, wie ich einen von http://X.com/ ausgebremsten Text über den Epstein-Skandal und über ein Social-Media-Verbot für Jugendliche ändern muss, damit http://X.com/ eine größere Verbreitung zulässt. Die Antwort lässt tief blicken.
https://norberthaering.de/propaganda-zensur/musk-x-epstein/

4,080

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8. Apr. 2026, 09:44

Die Meldestelle HessenGegenHetze ist Geschichte – Verlierer ist HateAid
Die Meldestelle HessenGegenHetze, bekannt durch ihre Mitverantwortung für Hausdurchsuchungen bei Habeck-Kritiker Stefan Niehoff und dem Publizisten Norbert Bolz, ist Geschichte. Anfang Februar hat die Landesregierung den Namen von den einschlägigen Netzseiten entfernt.
https://norberthaering.de/propaganda-zensur/meldestelle-hessengegenhetze/

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8. Apr. 2026, 09:44

Wohin Alterskontrollen für Social Media führen werden, ist bereits klar erkennbar
SPD, CDU und CSU haben scheinbar unabhängig aber praktisch zeitgleich beschlossen, sich der weltweiten Kampagne für Alterskontrollen für Social Media anzuschließen. Kanzler Merz will zusätzlich ein Verbot anonymer Äußerungen im Internet. Ein Blick über die Grenzen macht deutlich, wo das fast unweigerlich hinführt.
https://norberthaering.de/propaganda-zensur/alterskontrollen-international/

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