Gegen Zensur und Autoritarismus - Demo zur Eröffnung der Leipziger Buchmesse im Gewandhaus mit Kulturstaatsminister Wolfram Weimer
🗓️ 18. März 2026
🕕 18:00 Uhr
📍 Augustusplatz, Gewandhaus
Der Kulturstaatsminister hat, gestützt auf den Verfassungsschutz, drei von einer Fachjury nominierte Buchhandlungen, namentlich „Zur schwankenden Weltkugel“ in Berlin, „The Golden Shop“ in Bremen und „Rote Straße“ in Göttingen, willkürlich von der Nominierungsliste gestrichen. Weder die Betroffenen noch die Jury erhielten eine Begründung. Ohne diese bleibt jede Gegenwehr unmöglich. Die Situation wirkt auf die Betroffenen wie ein absurdes, kafkaeskes Szenario.
Dass der Verfassungsschutz, eine Institution mit fragwürdiger demokratischer Legitimation, überhaupt Buchhandlungen observiert oder bewertet, scheint den Minister nicht zu stören. Stattdessen wird mit autoritären Methoden eine Agenda durchgesetzt, die nach Belieben Gegner schafft und ausgrenzt. Dieser Angriff auf die im Grundgesetz verankerte Kunst- und Kulturfreiheit ist kein Einzelfall, sondern kollateraler Schaden einer Politik, die mit diffusen Ängsten den Überwachungsstaat vorantreibt. Dass dabei Kunst und Kultur ins Visier geraten, ist kein Zufall: Wo Menschen frei denken und sich äußern, entsteht stets eine Gefahr für autoritäre Systeme.
Fraglich ist, ob das Vorgehen des Ministers verfassungskonform ist. Er instrumentalisiert aber in jedem Fall den Verfassungsschutz als politische Waffe. Damit bestätigt sich, wovor viele bei seiner Ernennung gewarnt haben: Weimer verfolgt eine klare Vorstellung davon, was Kultur sein darf und setzt diese rücksichtslos durch.
Wer heute Buchhandlungen ausgrenzt, wird morgen vor Büchern nicht Halt machen.
Es ist daher umso wichtiger, dieses Vorgehen klar zu benennen. Wer bei der Zensur von Buchhandlungen schweigt, wird bei der Zensur von Büchern nicht aufstehen. Eine staatlich verordnete Kulturpolitik ist Kennzeichen autoritärer Regime.
Deshalb rufen wir zur offiziellen Eröffnung der Leipziger Buchmesse, am 18.03. um 18 Uhr auf dem Augustusplatz vor dem Gewandhaus, zu einer Protestkundgebung auf. Bringt Bücher mit und zeigt sie gemeinsam mit uns, als Symbol für die Freiheit des Denkens, die wir verteidigen und einfordern!
